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Zurück zum Stadtstaat?

Ein Besuch der Konferenz „Q Berlin“

Text: Costadura, Leonardo, Berlin

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„Der Staat, das sind wir!“ Senatus Populusque Hamburgensis auf einem Türsturz im Hamburger Rathaus.
Foto: Wikimedia Commons

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„Der Staat, das sind wir!“ Senatus Populusque Hamburgensis auf einem Türsturz im Hamburger Rathaus.

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Zurück zum Stadtstaat?

Ein Besuch der Konferenz „Q Berlin“

Text: Costadura, Leonardo, Berlin

Max Weber war der Auffassung, dass die Spe­zifizität europäischer Gesellschafts-, Wirtschafts- und Politikgeschichte wesentlich da­rauf zurückzuführen sei, dass sich im lateinischen Mittelalter autonome Stadtgemeinden in Abgrenzung zu ihren Feudalherren herausbil­deten. Erzählt man heute die Geschichte unserer modernen Demokratie, gerät die kommunale Erfahrung der mittelalterlichen Städte schnell in den Schatten na­tionalhistoriographischer Erzählungen über die großen Revolutionen des 18. und 19. Jahrhunderts. Dabei war es in eben­jenen Kommunen, wo unabhängige Rechtsinstitute und neue Formen des Wirtschaftens entstanden, deren Grundlage und Ziel zugleich die bürgerliche Freiheit war.
Dass die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo auf der diesjährigen „Q Berlin“ sagte, als Vertreterin der Kommunen wisse man im Gegensatz zum Nationalstaat in Hinsicht auf die Wirtschafts-, Klima- und Demokratiekrise schon, was zu tun sei, ist aufgrund dieses säkularen Erfahrungsraumes nachvollziehbar. „Die Städte sind auf der richtigen Ebene der Demokratie“, sagte sie vor einem nicht allzu großen Publikum, das am 15. September den Weg in das ICC in Berlin-Charlottenburg gefunden hatte.
Diese These unterstützte auch die Tech-Expertin und Demokratie-Aktivistin Francesca Bria: Städte seien die Orte, an denen man Vertrauen in eine grüne und demokratische Zukunft schöpfen könne. Bria setzt sich für einen Green Digital Deal ein, der den Bürgern die Macht über ihre Daten zurückgeben soll. Die Hoheit über Daten sei die Machtfrage unserer Zeit – man dürfe sie nicht einer Handvoll Firmen in Silicon Valley und China überlassen. Der Kampf gilt also „Big Tech“; die Antwort sei aber nicht „Big State“, wie es China oder Russland vormachten. Europa müsse stattdessen einen eigenen Weg gehen: den der „Big Democracy“, also Machtmonopolisierungen zu verhindern, indem man das Verfügungsrecht über die Daten den Bürgern zurückgebe. Im Kern ist Bria eine Verfechterin der Basisdemokratie auf lokaler Ebene.
Fanden Volksversammlungen im Mittelalter auf dem zentralen Platz zwischen Palazzo Comunale und Palazzo del Podestà statt, müssen wir sie uns heute und für die Zukunft im digitalen Raum vorstellen. Der Modus aber bleibt der gleiche: Auf einer verbindlichen Rechtsgrundlage entscheidet die Gemeinschaft freier Bürger unabhängig über ihr Handeln. Man nannte das damals „Buongoverno“.

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