Transparenz ohne Durchblick

Kirsten Klingbeil hat bei Kisch & Co zuletzt „Wondrak für alle Lebenslagen“ von Janosch erstanden

Text: Klingbeil, Kirsten, Berlin

Kirsten Klingbeil hat bei Kisch & Co zuletzt „Wondrak für alle Lebenslagen“ von Janosch erstanden

Kirsten Klingbeil hat bei Kisch & Co zuletzt „Wondrak für alle Lebenslagen“ von Janosch erstanden


Transparenz ohne Durchblick

Kirsten Klingbeil hat bei Kisch & Co zuletzt „Wondrak für alle Lebenslagen“ von Janosch erstanden

Text: Klingbeil, Kirsten, Berlin

Selbst im Vorbeifahren lassen sich die Marmorstützen im Ausstellungsraum der sanierten Neuen Nationalgalerie erkennen. Diese Durchsicht hätte man auch dem 2017 eingeführten Transparenzregister gewünscht. Das Register ist aus der 4. Anti-Geldwäscherichtlinie der EU hervorgegangen und soll die Nachvollziehbarkeit von Eigentümerstrukturen verbessern.

Wenn man nach Berlin zieht oder dort die Wohnung wechselt, muss das dem Bürgeramt binnen zwei Wochen gemeldet werden. Mit persönlichem Erscheinen und einer Handvoll Unterlagen wie Personalausweis, Anmeldeformular, Mietvertrag, Einzugsbestätigung des Wohnungsgebers. Als Besitzer einer Immobilie kann man hingegen über Umwege, Ausnahmen und Briefkästen anonym bleiben – selbst dann, wenn einem ganze Straßenzüge gehören. Dies legt die im Mai 2020 von der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlichte Studie „Keine Transparenz trotz Transparenzregister. Ein Recherchebericht zu Anonymität im Berliner Immobilienmarkt“ recht anschaulich dar. Demnach ließ sich für 135 von 433 untersuchten Gesellschaften, die Besitzer von Berliner Immobilien sind, keine natürliche Person als Eigentümer identifizieren. Einige waren der Meldepflicht nicht nachgekommen, andere hatten fiktive Berechtigte eingetragen oder sind befreit, da sie bereits in anderen Registern stehen.

Anders als viele Mieter haben diese Unbekannten einen entscheidenden Einfluss auf die Stadt. Sie sind beteiligt an den stark steigenden Mietpreisen, an den mit Gewerbeeinheiten verbundenen Existenzen und an den Erdgeschosszonen, die das Stadtleben prägen. Konkret kann das so aussehen: Ohne ein kleines Wunder muss – trotz mehrerer Versuche eine Einigung für den Verbleib zu finden – mein Buchladen nach 24 Jahren sein Ladengeschäft in der Kreuzberger Oranienstraße räumen. Ausnahmsweise ist nicht die Pandemie schuld. Nicht einmal Amazon. Sondern der neue Eigentümer, regis­triert im luxemburgischen Unternehmensregister, dessen Anwälte als Treuhänder bekannt sind. Aber für welchen Mandanten sie die Räumungsklage gegen den Buchladen gewonnen haben, das bleibt ein Geheimnis.

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